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Lieferzeit


1. Ausführungsfristen werden nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und nach Möglichkeit eingehalten, sofern bei Auftragserteilung alle technischen und organisatorischen Einzelheiten vom Auftragsinhalt und -umfang verbindlich festliegen. Bei nicht rechtzeitigem Eingang sämtlicher vom Besteller bereitzuhaltender Unterlagen, abzugebender Erklärungen und bei Nichteinhaltung etwaiger anderer Verpflichtungen des Bestellers, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Die angegebenen Ausführungsfristen sind unverbindlich. Sofern verbindliche Ausführungstermine vereinbart worden sind, übernehmen wir lediglich die Verpflichtung zur fristgerechten Ablieferung der Ware an den Spediteur.

2. Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag steht dem Besteller erst zu, wenn er eine, mittels eingeschriebenen Briefs gesetzte, angemessene Nachfrist nicht eingehalten wurde. Als angemessen gilt eine Nachfrist von vier Wochen, beginnend mit dem Ablauf der vereinbarten, bzw. nach der verlängerten Ausführungsfrist. Bei verbindlichen Ausführungsfristen beträgt die angemessene Nachfrist eine Woche. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, es fällt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für die Geltendmachung von Folgeschäden.

3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer schwerwiegender Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, z. B. Streik, Rohstoffmangel, etc., berechtigen uns auch bei verbindlich vereinbarten Fristen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist, hinauszuschieben.

4. Teillieferungen bzw. Teilleistungen können von uns jederzeit vorgenommen werden.

5. Sollte infolge Nichteinhaltens von Ausführungsfristen aufgrund eines Verschuldens des Lieferers dem Auftraggeber ein Schaden entstehen, so ist dieser, unter Ausschluss weitergehender Ansprüche, berechtigt, einen Verzugsschaden in Höhe von 0,5 %, im ganzen aber höchstens 5 %, von demjenigen Teil des gesamten Auftragswertes zu verlangen, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht in der vom Vertrag bestimmten Weise benutzt werden kann.

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